13.11.2023 - 7 Änderung der Gebührensatzung für die Straßenrei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Finanzausschuss Stadt Grevesmühlen
- Datum:
- Mo, 13.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Haupt- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Pascal Mews
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Prahler erläutert die Beschlussvorlage und erklärt die Hintergründe, die zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung geführt haben.
Beschluss:
Der Finanzausschuss der Stadt Grevesmühlen empfiehlt die Änderung der Gebühr für die Straßen in der Reinigungsklasse 1 in der Stadt Grevesmühlen von 2,26 € auf 2,87 € je lfd. Meter.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzl. Anzahl der Vertreter: |
9 |
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8 |
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Ja-Stimmen: |
8 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Sachverhalt:
Die Straßenreinigungsgebühren sollen die Kosten der Straßenreinigung decken. Die Stadt trägt den nicht umlagefähigen Teil der Kosten. Dieser Anteil wird auf 32 v.H. der gesamten Straßenreinigungskosten festgesetzt. Aufgrund des Alters der derzeitigen Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher die Neukalkulation der Gebühren erforderlich.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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6,9 kB
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