24.11.2022 - 10 Anfragen und Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Gemeindevertretung Upahl
- Datum:
- Do., 24.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Springer führt aus, dass in der gemeinsamen Sitzung mit der Stadt Grevesmühlen am 28.11.22 auch eine Vorlage zur Reservierung von Ökopunkten auf der TO stehen wird. Er bittet Herrn Prahler um Erläuterungen dazu.
Herr Prahler erklärt, dass der Erwerb von Ökopunkten grundsätzlich dem Ausgleich der Eingriffe in die Natur, die durch Bebauungspläne verursacht werden, dient und zwar dort, wo die Gemeinde selbst keine Ausgleichsflächen mehr zur Verfügung stellen kann.
Jetzt ist die kostenlose Reservierung von Ökopunkten möglich. Dies ist im Hinblick auf die beiden B-Pläne zum Industrie- und Gewerbegebiet Upahl /GVM eine gute Möglichkeit, um Zeit zu gewinnen und während des Reservierungszeitraums (1 Jahr) genaue Kenntnis über Umfang und Möglichkeiten der Ausgleichsmaßnahmen zu gewinnen. Danach kann entschieden werden, ob die Ökopunkte erworben werden müssen. Sollte dies der Fall sein, werden die mit dem Kauf entstehenden Kosten entsprechend Kooperationsvertrag aufgeteilt. Er bittet die Gemeindevertreter der Reservierung in der Sitzung am 28.11.22 zuzustimmen.
Herr Schulz geht davon aus, dass die Ökopunkte gebraucht werden.
Herr Mumm fragt nach dem Stand der Zahlung Amazon. Herr Prahler erklärt, dass der Vergleich schriftlich abgeschlossen wurde. Amazon will jedoch die von den Kommunen unterzeichneten Verträge nicht bekommen haben. In einem neuen Versuch wurden die Verträge an das Anwaltsbüro von Amazon gesandt. Es bleibt abzuwarten, ob die Zahlung nun erfolgen wird.
Auf Anfrage erklärt der Bürgermeister, dass der Gemeindearbeiter voraussichtlich am Montag wieder seine Arbeit aufnimmt.
Herr Broose merkt an, dass er keine Einladung für den 28.11.22 erhalten hat. Diese wird umgehend nachgeholt.