05.12.2022 - 9 Anfragen und Informationen der Stadtvertreter

 

Herr Krohn spricht das Gewerbegebiet am Langen Steinschlag mit der Problematik der Ampelanlage und den dazugehörigen Bezeichnungen an und erkundigt sich nach dem Sachstand.

 

Der Bürgermeister informiert, dass dies der Straßenverkehrsbehörde gemeldet wurde. Hier gab es bisher keine Rückmeldung.

 

Herr Bendiks erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Thema Jugendbeirat. Weiterhin spricht er das E-Government Gesetz an und möchte wissen, wie die Umsetzung im Rathaus erfolgt. Soll hierzu das Serviceportal Open Rathaus genutzt werden? Wenn ja, ab wann? Und wenn nein, warum?

 

Der Bürgermeister berichtet zum Thema Jugendbeirat, dass eine erste Zusammenkunft für Januar geplant ist und die Einladungen in Kürze verschickt werden. Hier sollen die Jugendwarte der Vereine und Vertreter der Schulen und dem Jugendclub angesprochen werden. Zum E-Government Gesetz teilt er mit, dass es keine eigenständigen Lösungen der Stadtverwaltung geben wird. So wie viele andere Kommunen auch soll hier mit kommunalen Lösungen gearbeitet werden, die vom Zweckverband elektronische Verwaltung erarbeitet werden.