22.11.2022 - 23 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...

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Wortprotokoll

Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse werden bekannt gegeben:

 

Zu Tagesordnungspunkt 14

Verpachtung Flurstück 180, Flur 18, Flurstück 215/4, Flur 2, Flurstück138/9, Flur 6 alle Gemarkung Grevesmühlen (VO/12SV/2022-1791)

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt die Weiterverpachtung des Vielbecker Sees für weitere 12 Jahre zum Pachtpreis von 40,- €/ha/a.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9  Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

 

 

 

Zu Tagesordnungspunkt 15

Verpachtung der Flurstücke 193,382, Flur 11, Gemarkung Grevesmühlen, Flurstück 124/15, Flur 12 und Flurstück 126, Flur 17, Gemarkung Grevesmühlen (VO/12SV/2022-1785)

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt die Weiterverpachtung der Flurstücke 193 und 382, Flur 11, Flurstück 126 der Flur 17 und Flurstück 124/15, Flur 12, Gemarkung Grevesmühlen zum Pachtpreis von 60,-€/ha für die gesetzlich vorgeschriebene Mindestlaufzeit von 12 Jahren.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9  Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

 

Zu Tagesordnungspunkt 16

Beschluss über die Auftragsvergabe der Planungsleistungen für die Änderung des B-Plan Nr. 28 - "Erholungsgebiet Iserberg" (VO/12SV/2022-1793)

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, den Auftrag für die Planungsleistung Änderung des B-Plan Nr. 28 - "Erholungsgebiet Iserberg" zu vergeben.

Der voraussichtliche Auftragswert beträgt nach vorläufiger Kostenschätzung 58.884,41 Euro (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4  Nein-Stimmen: 5  Enthaltungen: 0

 

 

Zu Tagesordnungspunkt 17

Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Beschaffung eines mobilen Notstromaggregates zur Aufrechterhaltung des Verwaltungsbetriebes im Falle eines Energienotstandes (VO/12SV/2022-1796)

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9  Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

 

Zu Tagesordnungspunkt 18

Erhöhung der Vermögenwirksame Leistungen (VO/12SV/2022-1763)

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt Variante 3 zur Erhöhung der vermögenswirksamen Leistungen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9  Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

 

Die Sitzung wird geschlossen.

 

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