22.11.2022 - 23 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23
- Gremium:
- Hauptausschuss Stadt Grevesmühlen
- Datum:
- Di, 22.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse werden bekannt gegeben:
Zu Tagesordnungspunkt 14
Verpachtung Flurstück 180, Flur 18, Flurstück 215/4, Flur 2, Flurstück138/9, Flur 6 alle Gemarkung Grevesmühlen (VO/12SV/2022-1791)
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt die Weiterverpachtung des Vielbecker Sees für weitere 12 Jahre zum Pachtpreis von 40,- €/ha/a.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu Tagesordnungspunkt 15
Verpachtung der Flurstücke 193,382, Flur 11, Gemarkung Grevesmühlen, Flurstück 124/15, Flur 12 und Flurstück 126, Flur 17, Gemarkung Grevesmühlen (VO/12SV/2022-1785)
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt die Weiterverpachtung der Flurstücke 193 und 382, Flur 11, Flurstück 126 der Flur 17 und Flurstück 124/15, Flur 12, Gemarkung Grevesmühlen zum Pachtpreis von 60,-€/ha für die gesetzlich vorgeschriebene Mindestlaufzeit von 12 Jahren.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu Tagesordnungspunkt 16
Beschluss über die Auftragsvergabe der Planungsleistungen für die Änderung des B-Plan Nr. 28 - "Erholungsgebiet Iserberg" (VO/12SV/2022-1793)
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, den Auftrag für die Planungsleistung Änderung des B-Plan Nr. 28 - "Erholungsgebiet Iserberg" zu vergeben.
Der voraussichtliche Auftragswert beträgt nach vorläufiger Kostenschätzung 58.884,41 Euro (brutto).
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
Zu Tagesordnungspunkt 17
Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Beschaffung eines mobilen Notstromaggregates zur Aufrechterhaltung des Verwaltungsbetriebes im Falle eines Energienotstandes (VO/12SV/2022-1796)
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zu bestätigen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zu Tagesordnungspunkt 18
Erhöhung der Vermögenwirksame Leistungen (VO/12SV/2022-1763)
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt Variante 3 zur Erhöhung der vermögenswirksamen Leistungen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Die Sitzung wird geschlossen.