23.08.2022 - 22 Informationen des Bürgermeisters

 

Frau Scheiderer berichtet über die Schöffenwahlen für die Wahlperiode 2024 – 2028. Die Wahl wird im kommenden Jahr vorbereitet und durchgeführt. Städte und Gemeinde sind aufgefordert Vorschlagslisten zu melden. Eine öffentliche Bekanntmachung hierzu soll erfolgen.

 

Herr Janke berichtet über:

• Häuschen am Bahnhof: Die meisten Arbeiten sind bereits abgeschlossen. Der Estrich fehlt noch und im Außenbereich eine Asphaltfläche mit Basketballkorb. Ein Zaun soll außerdem als Abgrenzung zum Haus der Deutschen Bahn aufgestellt werden.
• Vorplatz August-Bebel-Straße: Auf Grund von Lieferengpässen kommt es hier zu Verzögerungen. Die Maßnahme soll bis zum Jahresende abgeschlossen sein.
• Rosenweg: Der Zweckverband hat festgestellt, dass die Leitungszustände schlecht sind und ein Austausch notwendig ist. Auch hier ist mit einer Verzögerung bis zum Jahresende zu rechnen.

Der Bürgermeister ergänzt zum Thema öffentliche Toiletten, dass für den Bürgerbahnhof eine Lösung gefunden werden konnte. Die öffentliche Toilette am Rathaus ist 24 Stunden am Tag nutzbar und auch die Toilette im Vereinshaus kann genutzt werden.

Weiterhin berichtet der Bürgermeister über:

• Ukraine Krise: Es ist eine große Anzahl von Flüchtlingen in der Stadt untergebracht. Auf dem Wohnungsmarkt gibt es keine freien Kapazitäten. Die Integration läuft gut.
• Steigerung Energiekosten: Es ist damit zu rechnen, dass die Kostensteigerungen zum November an die Bürger weitergegeben werden. Auch im Bereich der Fernwärme ist mit Kostensteigerungen zu rechnen. Kosteneinsparungen sind zu prüfen. Er geht außerdem auf die erhebliche Inflation ein und merkt an, dass dies auch Auswirkungen auf den städtischen Haushalt hat.
• Wärmeinseln sollen durch den Katastrophenschutz landkreisweit vorbereitet werden, da es passieren kann, dass nicht alle Haushalte genügend mit Gas versorgt werden können.

Herr Grote berichtet, dass in der Sporthalle am Tannenberg auch südeuropäische Flüchtlinge untergebracht sind.

 

Der Bürgermeister berichtet zum Thema Flüchtlingsunterkünfte über eine E-Mail des Landkreises. Hier wurde durch die Stadt ein Areal zum Aufstellen von Containern gemeldet.

 

Herr Baetke befürwortet die Hilfestellung der Stadt und wird den Hinweis für Containerstellplätze im Rahmen seiner Kreistagstätigkeit weiterleiten. Zum Thema Einsparungen spricht er das Vereinshaus an und appelliert hier an die Vereine nochmals zu Sparen anzuregen.

 

Der Bürgermeister merkt an, dass Einzelabrechnungen sehr kostenintensiv und schwierig umzusetzen sind.

 

Herr Faasch äußert sich zum Thema Straßenbeleuchtung. Die Lampen gehen früh an und spät wieder aus.

 

Der Bürgermeister wird die Stadtwerke darauf hinweisen.

Weiterhin informiert er über:

• In der nächsten Sitzungsrunde wird ein Konzept zur Neustrukturierung der Stadtinfo und des Museums präsentiert. Dies hat auch Auswirkungen auf den Stellenplan.

• Die Corona Party findet am 09. September im K2 statt. Bis jetzt wurden 180 Karten verkauft.
• Fahrt nach Nagymaros: Die Fahrt findet vom 16.-18. September statt. Teilnehmer: Frau Lenschow, Frau Kausch, Herr Krohn, Herr Prahler.
• Brandmeldeanlage Rathaus: In der letzten Woche löste die Brandmeldeanlage mehrfach aus. Nach einer Überprüfung wurde festgestellt, dass die Endgeräte an der Decke ausgetauscht werden müssen.
• Bürgermeisterempfang: Der Bürgermeisterempfang findet im Rahmen der Kulturnacht statt. Hier werden auch die Eintragungen ins Ehrenbuch vorgenommen.
• Antrag Feuerwehr: Die Feuerwehr hat einen Antrag auf Stiefelgeld in Höhe von 7,50€ pro Einsatz gestellt. Dies soll in der nächsten Sitzungsrunde thematisiert werden.