15.08.2022 - 16 Anfragen und Mitteilungen

Herr Prahler berichtet über den aktuellen Sachstand zum Schulcampus:

• Die Bauarbeiten liegen im Zeitrahmen.
• Die gegenwärtige Materialknappheit könnte noch zu zeitlichen Verzögerungen führen.
• Durch Vorauszahlungsbürgschaften mit den Unternehmen konnten erhebliche Mehrkosten abgewandt werden. Insgesamt belaufen sich die Mehrkosten aufgrund von notwendigen Nachverhandlungen und damit verbundenen Nachtragsangeboten auf rund 4%.
• Die Regionalschule könnte bereits zum Schuljahr 2023/2024 bezogen werden.

Außerdem setzt sich die Verwaltung derzeit intensiv mit dem Thema der Umsatzsteuer auseinander. Diesbezüglich sollen mit der Haushaltsplanung, vielleicht auch schon in der nächsten Sitzungsrunde, Vorschläge zur Umsetzung unterbreitet werden. So wird hinsichtlich der wirtschaftlichen Betätigung z.B. das Stadtmarketing strukturell anders aufzustellen sein (u.a. Kartenverkäufe).

 

Die Verwaltung ist ebenso mit den Grundsteuererklärungen für rund 4000 städtische sowie gemeindliche Grundstücke beschäftigt. Die Frist bis zum 31.10.2022 wird womöglich nicht eingehalten werden können.