27.06.2022 - 15 Anfragen und Informationen der Stadtvertreter
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Gremium:
- Stadtvertretung Grevesmühlen
- Datum:
- Mo, 27.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Schulz spricht die Sondernutzungssatzung an und kritisiert die großflächige Nutzung des Bürgersteiges durch Janny’s Eis. Hier sollte das Ordnungsamt tätig werden.
Herr Krohn spricht den Wendehammer in der Wasserturmstraße an. Hier sind Mäharbeiten erforderlich. Weiterhin informiert er über eine Verwerfung im Beton in Nähe der Ampel im Ploggenseering.
Herr Baetke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Cafe im Bahnhof.
Der Bürgermeister kann hierzu mittteilen, dass es schon 2- 3 Besichtigungen gab, aber auch noch welche ausstehen.
Herr Bendiks spricht das Thema Photovoltaik-Anlagen an und erkundigt sich nach dem Sachstand. Weiterhin erkundigt er sich nach dem Gerücht, dass die Tafel in das Gebäude neben Grundschule Fritz-Reuter einziehen soll. Herr Bendiks fragt, ob die Stadt Grevesmühlen das Programm Restart für Innenstädte genutzt hat. Er erkundigt sich außerdem nach dem Stand der Lehrerendgeräte. Abschließend regt er an, dass alle Anwohner der Innenstadt einen Bewohnerparkausweis erhalten.
Der Bürgermeister geht auf die Anfragen ein:
- Photovoltaik: Im Bauausschuss wurde diskutiert, wo Photovoltaik- Anlagen zugelassen werden sollen, wo B-Pläne geändert werden. Weiterhin wurde besprochen, welche stadteigenen Gebäude in Frage kommen. Dies werden das Rathaus, die Obdachlosenunterkunft und der Bauhof sein.
- Tafel: Von einem Umzug in das Gebäude ist nichts bekannt.
- Das Restart Programm wurde durch die Stadt Grevesmühlen für das Alte Rathaus genutzt.
- Lehrerendgeräte: Der Dienstleister ist säumig und hat nun den 12. Juli zugesichert.
- Bewohnerparken: Dies ist gesetzlich nicht möglich.
Herr Grote spricht wiederholt das Gebäude in der Schweriner Landstraße an und sieht hier Handlungsbedarf.
Herr Deininger spricht die Geschwindigkeitssmileys an und ist der Meinung, dass diese in der Innenstadt nicht viel bringen. Er bittet um Geschwindigkeitsüberwachung durch die Polizei.
Der Bürgermeister sichert ein Gespräch mit der Polizei zu.
Herr Krohn berichtet, dass es Anwohner in der Kirchstraße gibt, die mit dem Parkausweis in zweiter Reihe parken. Hier sollten Kontrollen durch das Ordnungsamt vorgenommen werden. Weiterhin berichtet er, dass die Autofahrer die vorgeschriebene Geschwindigkeit in der Kirchstraße nicht einhalten.
Frau Münter erkundigt sich, warum das Vereinshaus eingerüstet ist.
Der Bürgermeister teilt mit, dass hier Dacharbeiten durchgeführt werden.