04.04.2022 - 3 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angele...

 

Der Bürgermeister ergänzt zu seinem schriftlich ausgereichten Bericht folgende Termine:

 

• Am 09.04.2022 findet ab 15 Uhr ein Friedensfest auf dem Marktplatz statt. Dies wird von der Lida Hilfe organisiert.
• Am 11.04.2022 um 18.30 Uhr findet der Innenstadttreff statt.
• 20.04.2022: gemeinsame Sitzung der Stadtvertretung Grevesmühlen und der Gemeindevertretung Upahl
• 25.04.2022: gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Grevesmühlen und des Amtes Grevesmühlen Land
• Am 28.04.2022 findet das Auftaktgespräch zum ISEK statt. Dieses Treffen wird online stattfinden.
• Am 29.04.2022 findet ab 9.00 Uhr der Tag der Erneuerbaren Energien statt.
• Am 15.05.2022 findet das Straßenfest am Langen Steinschlag statt.
• Am 25.06.2022 findet das diesjährige Stadtfest statt. In diesem Jahr wird es keinen Spendenaufruf geben.

 

Herr Grote erkundigt sich, warum die Mehrzweckhalle als Notunterkunft eingerichtet wurde, wenn noch nicht mal die Notunterkunft in der Sporthalle am Tannenberg ausgelastet ist. Weiterhin regt er eine Namensänderung für das Fest der Lida Hilfe an.

 

Der Bürgermeister berichtet, dass der Katastrophenschutz des Landkreises Nordwestmecklenburg alle Kommunen aufgefordert hat Kapazitäten zu nennen. Die Sport- und Mehrzweckhalle wurde daraufhin ausgewählt.

 

Herr Baetke bittet um Informationen zum Wegfall des Familienleistungsgeldes. Weiterhin erkundigt er sich, ob das ISEK nur für den Ploggenseering oder für das ganze Stadtgebiet aufgelegt wird. Zum Thema Altstadtsanierung fragt er nach, ob auch in diesem Jahr noch Bescheide verschickt werden. Abschließend möchte er wissen, ob für private Bautätigkeiten das zinslose Darlehen im letzten Jahr in Anspruch genommen wurde.

 

Der Bürgermeister geht auf die Fragen von Herrn Baetke ein. Er erläutert, dass der Wegfall des Familienleistungsgeldes in Zusammenhang mit dem Finanzausgleichsgesetz steht. Jetzt werden Pauschalen pro Kind gezahlt.

Zum ISEK teilt er mit, dass es die ganze Stadt und auch die Ortsteile umfasst. Ein Schwerpunkt wird aber der Ploggenseering sein.

Zum Thema Altstadtsanierung teilt er mit, dass alle Bescheide erlassen sind. Vereinzelt sind noch Gerichtsverfahren anhängig, wo die Zahlung außer Vollzug gesetzt ist.

Zum zinslosen Darlehen teilt er mit, dass dies in letzter Zeit nicht genutzt wurde. Bei steigendem Zinsniveau wird es evtl. wieder mehr Nachfragen geben. Darauf kann im Zuge der Vermarktung des B-Plan Gebietes „Sägewerk“ hingewiesen werden.

 

Als Anlage der Bericht des Bürgermeisters