16.11.2021 - 10 Beratung über eine Erstattung des Schulkostenbe...

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Vertreter:	9
        davon anwesend:	7
Ja-Stimmen:	4
Nein-Stimmen:	3
Enthaltungen:

 

Herr Scharnweber berichtet, dass es bereits bei der Stadtvertretersitzung diskutiert wurde und dort an den KSA weitergeleitet wurde.

Herr Grothe gibt an, dass die Kosten und der Aufwand sehr hoch sind. Der Antrag an sich sollte seiner Meinung nach genehmigt werden.

Herr Rehwaldt schildert das Prozedere anhand der Gemeinde Gägelow. Dort war der Aufwand immens hoch. In diesem Jahr würde er von einer Rückabwicklung abraten.

Frau Oberpichler meint, dass bei der Stadtvertretersitzung nicht alle damit einverstanden waren. Sie erklärt, dass es bereits Unterstützungen aus der Bildung und Teilhabe gegeben hat. Sie kann sich mit dem Antrag nicht anfreunden. Der Schulkostenbeitrag ist ihrer Meinung nach gerechtfertigt, da viele Kopien etc. erstellt wurden, z.B. auch für Kinder, die keinen Internetzugang haben.

Frau Ertel ist dafür, dass das Geld nicht an die Eltern ausgezahlt wird. Das Geld sollte in die Schulen investiert werden für z.B. Bücher.

Herr Bendiks äußert sich, dass es eigentlich eine gute Sache ist. Es ist ein immenser Aufwand in den Familien gewesen. Es wäre eine nette Geste der Stadt, wenigstens für ein Schuljahr und er hofft, dass es zu einem positiven Ergebnis kommt.

Herr Grothe ist der Meinung, dass es auch einen Art Wertschätzung ist. Es ist auch keine riesige Summe. Wir sollten einfach mal etwas für die Einwohner tun.

Herr Bendiks schlägt vor, im nächsten Schuljahr den Schulkostenbeitrag zu erlassen. Herr Bendiks gibt bekannt, dass der Antrag so bestehen bleibt.

Herr Rehwaldt wird sich inhaltlich nicht äußern, technisch wäre es aber einfacher zu sagen, wir setzen die Satzung für das eine Jahr aus und dann die entsprechenden Beschlüsse dazu fassen.

Herr Bendiks ist mit dem Vorschlag einverstanden, es sollte aber darauf geachtet werden, dass es auch die Kinder die es jetzt betrifft zugutekommt.

Frau Oberpichler ist der Meinung, dass es dann Kindern zugutekommt, die es gar nicht betrifft. Es wird für sie immer widersinniger.

Frau Kausch erklärt, dass der KSA diesen Kompromissvorschlag nicht beschließen kann.

Dem Antrag wird, so wie er vorliegt, zugestimmt.

Herr Rehwaldt gibt zu bedenken, dass es heute nur eine Beratung ist und der Beschluss der Stadtvertretung war, dass der KSA noch einmal berät.

Herr Scharnweber erklärt, dass dem ursprünglichen Antrag hier zugestimmt wird.