ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Grevesmühlen

Gremium:: Stadtvertretung Grevesmühlen

Körperschaft:: Stadt Grevesmühlen

Datum:: Mo., 22.03.2010

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaussaal
Ort:: Rathaus, Rathausplatz 1, 23936 Grevesmühlen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (19:00 - 22:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen des Stadtpräsidenten		ungeändert beschlossen
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Grevesmühlen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 6	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 14.12.2009	SI/12SV/2009/06	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Antrag des Bürgermeisters zur Umsetzung des Beschlusses vom 14.12.2009 zur Änderung der Verkehrsführung	VO/12SV/2010-024	geändert beschlossen
Ö 7	Bezuschussung freier Träger von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2010-013	geändert beschlossen
Ö 8	Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in Trägerschaft der Stadt Grevesmühlen (Gebührensatzung KITA)	VO/12SV/2010-014	geändert beschlossen
Ö 9	Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2010 für das städtebauliche Sondervermögen der Stadt Grevesmühlen "Altstadt"	VO/12SV/2010-003	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2010	VO/12SV/2010-004	ungeändert beschlossen
Ö 11	Übertragung von Haushaltsansätzen in das Jahr 2010	VO/12SV/2010-007	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch im Bereich Große Seestraße, Kleine Seestraße, Kleine Voßstraße, Behrensgang	VO/12SV/2010-008	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bestellung der Mitglieder eines Umlegungsausschusses für die Durchführung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch für den Bereich „Große Seestraße, Kleine Seestraße, Kleine Voßstraße, Behrensgang“	VO/12SV/2010-009	ungeändert beschlossen
Ö 14	Ausgleichsbetragserhebung für ausgewählte Grundstücke im Sanierungsgebiet "Altstadt"; Regelung der Freiwilligen Ablösevereinbarung i.S.v. § 154 BauGB	VO/12SV/2010-010	ungeändert beschlossen
Ö 15	Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Hanshagen über Gebietsänderungen	VO/12SV/2010-019	ungeändert beschlossen
Ö 16	Antrag der CDU-Fraktion: Abschluss eines Vertrages zwischen der Kirchgemeinde und der Stadt Grevesmühlen zur zukünftigen regelmäßigen Einbeziehung des Kirchplatzes in das Stadtfest, das vorweihnachtliche Straßenfest etc.	VO/12SV/2010-020	ungeändert beschlossen
Ö 17	Antrag der CDU-Fraktion: Aufstellen bzw. Anbringen von Abfalltütenspender für Hundekot in der gesamten Innenstadt	VO/12SV/2010-021	abgelehnt
Ö 18	Antrag der CDU-Fraktion: Anpassung der Standgelder durch jeweils Auf- bzw. Abrunden der Gebühren entsprechend der Standgeldübersicht Wochenmarkt Grevesmühlen und Vorlage der geänderten Satzung zur Beschlussfassung	VO/12SV/2010-022	vertagt
Ö 19	Anfragen und Informationen der Stadtvertreter
N 20	Beschluss über den Neuabschluss eines Pachtvertrages mit befristetem Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages für die Flurstücke 1/2, 2,3,4/3,5/4,19/4,22/1,23/3,24,25/3 der Flur 13 in der Gemarkung Grevesmühlen
N 21	Entscheidung über den Antrag auf Übernahme von Grundstücken am Börzower Weg gem. §§ 168, 170 S.4 BauGB i.V.m. § 145 Abs 5 S. 2-5 BauGB
N 22	Beschluss über die Verpachtung von Flächen im Gewerbegebiet Nordwest
N 23	Vergabe eines Pachtvertrages für die Badeanstalt "Ploggensee"
N 24	Anfragen und Sonstiges
Ö 25	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Stadtvertretung Grevesmühlen - 22.03.2010

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