ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Grevesmühlen

Gremium:: Stadtvertretung Grevesmühlen

Körperschaft:: Stadt Grevesmühlen

Datum:: Mo, 03.09.2018

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaussaal
Ort:: Rathaus, Rathausplatz 1, 23936 Grevesmühlen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (18:30 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen des Stadtpräsidenten	VO/12SV/2018-997	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2018-998	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 6	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2018	SI/12SV/2018/41
Ö 7	Künftige Ausstattung und Wartung der EDV an den städtischen Schulen	VO/12SV/2018-986-1	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bericht über den Ablauf der Haushaltswirtschaft per 30.06.2018 der Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2018-985	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2018-987	geändert beschlossen
Ö 10	Umsetzung der Anordnung der unteren Rechtsaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung der Stadt Grevesmühlen für das Haushaltsjahr 2018	VO/12SV/2018-989	ungeändert beschlossen
Ö 11	Erfahrungsbericht zur Bildung eines gemeinsamen Rechnungsprüfungsausschusses auf Basis einer Genehmigung nach § 42 b Kommunalverfassung M-V sowie Antrag an das Ministerium für Inneres und Europa auf weitere befristete Genehmigung einer Ausnahme zur Bildung und zur Besetzung des RPA	VO/12SV/2018-988	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zum Abschluss einer Kostenteilungsvereinbarung und zu einer überplanmäßigen Auszahlung auf dem Produktsachkonto 54301.09600000-164 für den gemeinsamen Ausbau des Knotenpunktes Jahnstraße/Rehnaer Straße mit dem Straßenbauamt Schwerin	VO/12SV/2018-982	ungeändert beschlossen
Ö 13	Umsetzung EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG Hier: Abwägung eingegangener Stellungnahmen und Beschluss über den Lärmaktionsplan	VO/12SV/2018-993	ungeändert beschlossen
Ö 14	Antrag der SPD Fraktion zu Ersatzpflanzungen von Bäumen in der Innenstadt	VO/12SV/2018-000	zurückgezogen
Ö 15	Antrag der SPD Fraktion an die Stadtvertretung Grevesmühlen auf Errichtung eines Fußgängerüberwegs auf der Landstraße in Wotenitz	VO/12SV/2018-001	geändert beschlossen
Ö 16	Anfragen und Informationen der Stadtvertreter
N 17	Erwerb Flurstück 37, Flur 12, Gemarkung Grevesmühlen
N 18	Stundung von Mietschulden in zwei städtischen Mietobjekten
N 19	Anfragen und Sonstiges
Ö 20	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Stadtvertretung Grevesmühlen - 03.09.2018

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