ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Grevesmühlen

Gremium:: Stadtvertretung Grevesmühlen

Körperschaft:: Stadt Grevesmühlen

Datum:: Mo., 09.12.2013

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaussaal
Ort:: Rathaus, Rathausplatz 1, 23936 Grevesmühlen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (18:00 - 21:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Mitteilungen des Stadtpräsidenten	VO/12SV/2013-338	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters	VO/12SV/2013-380	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bestätigung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 6	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 23.09.2013	SI/12SV/2013/07	ungeändert beschlossen
Ö 7	Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2010-047-5	ungeändert beschlossen
Ö 8	Haushaltssatzung/Haushaltsplan der Stadt Grevesmühlen für das Jahr 2014	VO/12SV/2013-364	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2014 für das städtebauliche Sondervermögen der Stadt Grevesmühlen "Altstadt"	VO/12SV/2013-348	ungeändert beschlossen
Ö 10	Städtebaulicher Vertrag über die Umsetzung von aktiven Schallschutzmaßnahmen für die Bebauungspläne der Stadt Grevesmühlen Nr. 30 "Wohngebiet Klützer Straße" und Nr. 34 "Wohngebiet Mühlenblick" östlich des Rosenweges	VO/12SV/2012-241-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung der Stadt Grevesmühlen zur Kindertagesförderung (Benutzungsatzung KITA)	VO/12SV/2013-349	ungeändert beschlossen
Ö 12	Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in Trägerschaft der Stadt Grevesmühlen (Gebührensatzung KITA)	VO/12SV/2013-351	geändert beschlossen
Ö 13	Vertrag Anrufbus	VO/12SV/2013-357	ungeändert beschlossen
Ö 14	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2013-363	verwiesen
Ö 14.1	Antrag von Herrn Bibow zur 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Grevesmühlen vom 29.10.2013	VO/12SV/2013-375	verwiesen
Ö 15	Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Funktionsmodells zur Krähensage von Grevesmühlen	VO/12SV/2013-367	ungeändert beschlossen
Ö 16	Antrag der Freien Wählergemeinschaft - Wíederaufnahme der Maßnahme -Bau einer zusätzlichen Räumlichkleit für die Wasserturmschule- in die Investitionsliste	VO/12SV/2013-370	geändert beschlossen
Ö 17	Bestimmung der Anzahl der weiteren Mitglieder im Gemeindewahlausschuss der Stadt Grevesmühlen für die Wahl des Bürgermeisters und der Stadtvertretung	VO/12SV/2013-371	ungeändert beschlossen
Ö 18	Wahl der Gemeindewahlleitung für das Wahlgebiet der Stadt Grevesmühlen für die Wahl des Bürgermeisters und der Stadtvertretung	VO/12SV/2013-372	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über die Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Grevesmühlen in einen Wahlbereich	VO/12SV/2013-373	ungeändert beschlossen
Ö 20	Anfragen und Informationen der Stadtvertreter		zur Kenntnis genommen
N 21	Verkauf des Flurstückes 859, Flur 6, Gemarkung Grevesmühlen (August-Bebel-Straße 51)
N 22	Beschluss über die Änderung des Erbbaurechtsvertrages für das Flurstück 264/1, Flur 2, Gemarkung Grevesmühlen
N 23	Verkauf des Flurstückes 117 und einer Teilfläche des Flurstückes 115/43, beide Flur 1, Gemarkung Wotenitz
N 24	Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Bauvorhaben "Ausbau Karl-Liebknecht-Platz"
N 25	Ankauf mehrerer Flurstücke der Flur 16, Gemarkung Grevesmühlen bei gleichzeitigem Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 293, Flur 16, Gemarkung Grevesmühlen
N 26	Beratung und Beschluss zu einem offenen Brief über die Folgen der Kreisgebietsreform
N 27	Anfragen und Sonstiges
Ö 28	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Grevesmühlen - 09.12.2013

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