ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Grevesmühlen

Gremium:: Stadtvertretung Grevesmühlen

Körperschaft:: Stadt Grevesmühlen

Datum:: Mo, 11.12.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaussaal
Ort:: Rathaus, Rathausplatz 1, 23936 Grevesmühlen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen der Stadtpräsidentin	VO/12SV/2023-1970	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2023-1972	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 6	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 25.09.2023	SI/12SV/2023/87
Ö 7	Sanierungsgebiet Ploggenseering: Vorstellung Sanierungsträger und Quartiersmanagerin
Ö 8	Zustimmung zur Wahl des Stadtwehrführers und seines Stellvertreters sowie Ernennung zum Ehrenbeamten	VO/12SV/2023-1968	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die Beschaffung eines Löschfahrzeuges (LF20) im Rahmen der Zentralbeschaffung durch das Land M-V	VO/12SV/2023-1965	ungeändert beschlossen
Ö 10	Jährlicher Bericht des Vorsitzenden des gemeinsamen Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Grevesmühlen und des Amtes Grevesmühlen - Land über die Durchführung und die wesentlichen Feststellungen der örtlichen Prüfung	VO/12SV/2023-1933	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Wahl der stellvertretenden Gemeindewahlleitung für das Wahlgebiet der Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2023-1938	ungeändert beschlossen
Ö 12	Festlegung der Anzahl der weiteren Mitglieder im Gemeindewahlausschuss	VO/12SV/2023-1940	ungeändert beschlossen
Ö 13	Festlegung des Wahltags für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters/der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2023-1943	ungeändert beschlossen
Ö 14	Annahme einer Sachzuwendung für das Jahr 2023	VO/12SV/2023-1952	ungeändert beschlossen
Ö 15	Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2023-1949	ungeändert beschlossen
Ö 16	Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2023-1948	ungeändert beschlossen
Ö 17	Satzung der Stadt Grevesmühlen über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 für das Industrie- und Gewerbegebiet „Grevesmühlen Nordwest“	VO/12SV/2023-1955
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 45 „Questiner Weg“ der Stadt Grevesmühlen Aufstellungsbeschluss	VO/12SV/2023-1936	ungeändert beschlossen
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 50 der Stadt Grevesmühlen „Ersatzneubau der Kreisstraßenmeisterei Grevesmühlen“ hier: Vorentwurf	VO/12SV/2023-1937	geändert beschlossen
Ö 20	Bezeichnung und Logo für den Schulcampus Grevesmühlen	VO/12SV/2023-1946	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für projektbezogene Jugend- und Seniorenarbeit und die Unterstützung der Arbeit mit behinderten Menschen	VO/12SV/2023-1947	ungeändert beschlossen
Ö 22	Antrag der Fraktion DIE LINKE - Wahlwerbung in der Stadt Grevesmühlen	VO/12SV/2023-1971	geändert beschlossen
Ö 23	Anfragen und Informationen der Stadtvertreter
	Nichtöffentlicher Teil
N 24	Vereinbarung zur Übernahme der Kosten zum Quartiersmanagement
N 25	Abschluss eines Vertrages mit der "Digitalen Stadt GmbH" über den Betrieb einer Touristinformation
N 26	Beschluss über die Auftragsvergabe für Uniformen und Tagesdienstbekleidung der Freiwilligen Feuerwehr
N 27	Zahlung einer Entschädigung im Umlegungsverfahren U4 "Zum Sägewerk"
N 28	Zahlung einer weiteren Geldentschädigung im Umlegungsverfahren U 4 "Zum Sägewerk"
N 29	Anfragen und Sonstiges
	Öffentlicher Teil
Ö 30	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Stadtvertretung Grevesmühlen - 11.12.2023

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